Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich frage regelmäßig die Entwicklung bei der Belegung der Folgeunterkunft für Flüchtlinge am Poppenbüttler Berg ab. Das tue ich, um frühzeitig und regelmäßig Informationen über das Senatshandeln zu erlangen. (...)

Sehr geehrter Herr Y.,

vielen Dank für Ihre Zuschrift.

Ihre beiden Fragen sind wohl eher rhetorischer Natur, deswegen will ich

darauf nicht weiter ernsthaft eingehen.

(...) Der Hamburger Senat konnte jedoch bis heute nicht schlüssig darstellen, aus welchen konkreten Gründen die Bieter den Abschluss eines Erbbaurechts für nicht möglich hielten. Letztendlich strebt der Senat nun den Verkauf des Grundstücks an, sodass die von Ihnen erwähnte Rückfallregelung nach 80 Jahren nicht Bestandteil des Vertrags ist. (...)

(...) Als Linke sind wir generell gegen den Verkauf städtischer Grundstücke. Für eine langfristige Stadtentwicklung ist es wichtig, über städtische Grundstücke verfügen zu können. (...)