Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joachim H. • 24.05.2019
Antwort von Olaf Duge Bündnis 90/Die Grünen • 17.07.2019 (...) Das Verfahren ist noch am laufen, so dass ich hier nicht die richterliche Bewertung der von Ihnen aufgestellten Behauptungen vorgreifen möchte. Ich habe allerdings erfahren, dass wohl in Kürze eine Entscheidung des Bezirksamtes Nord zur Frage der Nutzungsänderung erfolgen soll. Als Vertreter der Legislative ist es - aus gutem Grunde - nicht mir, sondern einer dritten unabhängigen staatliche Gewalt, nämlich den Gerichten übertragen worden, nun über diese Streitigkeit zu entscheiden. (...)
Frage von Joachim H. • 24.05.2019
Antwort von Mareike Engels Bündnis 90/Die Grünen • 11.06.2019 (...) Ich habe mich aber bemüht, Informationen einzuholen und habe erfahren, dass es bzgl. der von Ihnen angesprochenen Punkte offenbar einen Rechtsstreit gibt. Ich sehe es nicht als meine Aufgabe mich in dieses Verfahren einzumischen, der Streit obliegt nun der gerichtlichen Klärung. (...)
Frage von Joachim H. • 24.05.2019
Antwort ausstehend von Ksenija Bekeris SPD Frage von Joachim H. • 24.05.2019
Antwort von Martina Friederichs SPD • 02.10.2019 (...) Ich hoffe sehr, dass dieser Streit um die Nutzung des Gebäudes in angemessener Weise beigelegt werden kann. (...)
Frage von Joachim H. • 24.05.2019
Antwort von Dirk Kienscherf SPD • 03.06.2019 (...) Vor dem Hintergrund der großen Verdienste beider Persönlichkeiten bedaure ich es sehr, dass ein solches Objekt und das Wirken der Stiftung Gegenstand nachbarschaftlicher Auseinandersetzungen ist. Das wird dem Wirken von Loki und Helmut Schmidt nicht gerecht, aber selbstverständlich kann jeder Einzelne selber entscheiden, welchen Umgang er für richtig hält. (...)
Frage von Joachim H. • 24.05.2019
Antwort von Michael Kruse FDP • 12.08.2019 (...) Meines Erachtens liegen mit den Zwecken der Helmut- und Loki-Schmidt-Stiftung sehr wertvolle kulturelle Zwecke vor. Störungen der Nachbarschaft sind dabei selbstverständlich im Sinne der Allgemeinheit auf ein Minimum zu reduzieren. (...)