Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ole Thorben Buschhüter
Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD
• 17.09.2012

(...) Nach Auskunft der für Hauptverkehrsstraßen zuständigen Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation ist im Abschnitt der Grindelallee zwischen Rentzelstraße/Grindelhof und Hallerstraße derzeit keine grundhafte Überplanung vorgesehen. Vorgesehen sei lediglich, dort die Deckschicht der beiden Bussonderfahrstreifen und die zwei stadteinwärts führenden Fahrbahnstreifen zu erneuern. (...)

Portrait von Ksenija Bekeris
Antwort von Ksenija Bekeris
SPD
• 31.10.2012

(...) Ich befürworte das Hundegesetz als Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Hunden. Wir brauchen ein Hundegesetz auch, um klare Regeln für das Halten von Hunden aufstellen zu können. (...)

Annkathrin Kammeyer, MdHB
Antwort von Annkathrin Kammeyer
SPD
• 03.09.2012

(...) Da ich selber Studentin bin, kann ich Ihre Verärgerung über die Situation des Prüfungsamtes sehr gut nachvollziehen. Bezüglich der Schließung der Prüfungsämter an der Technischen Universität Hamburg- Harburg, gibt es nun folgendes Update. Es wurden zwei neue Stellen für das Prüfungsamt ausgeschrieben. (...)

Portrait von Lars Holster
Antwort von Lars Holster
SPD
• 01.11.2012

(...) Ich möchte nun abschließend noch einige allgemeine Anmerkungen machen, die sich nicht nur auf die konkreten Probleme an Ihrer Schule vor Ort beziehen: Es gibt in der Tat keine Vorschrift, die das Verhältnis von Schülerzahl und Raumgröße regelt. Die Schulen haben die Aufgaben, die Lerngruppen geeignet zu verteilen, selbstverständlich unter Berücksichtigung der gegebenen Raumverhältnisse. (...)

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