Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Maximilian B. • 23.07.2014
Antwort von Klaus-Peter Hesse CDU • 24.07.2014 (...) Dies gilt insbesondere auch für die Anlage in Ohlsdorf, die nach meiner Beobachtung von Flughafennutzern und Mitarbeitern in der Nähe ansässiger Unternehmen missbraucht wird. Leider ist die CDU nicht mehr für die Verkehrspolitik verantwortlich, denn ich würde HVV-Zeitkarteninhabern kostenfreie Parkausweise für P+R Anlagen zur Verfügung stellen und bei Missbrauch abschleppen lassen. (...)
Frage von Richard S. • 15.07.2014
Antwort von Lars Pochnicht SPD • 04.08.2014 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich gehe davon aus, dass der aus Ihrer Anfrage sprechende Ärger durch die derzeit ans Licht getretenen Erkenntnisse zur US-Spionageaffäre entstanden ist und ich kann dies gut nachvollziehen. Gerade befreundete Staaten müssen versuchen, gemeinsame Ziele zu erreichen anstatt sich insgeheim auszuspionieren - Respekt ist hier das Stichwort. (...)
Frage von Dr. Frank B. • 09.07.2014
Antwort ausstehend von Sven Tode SPD Frage von Carla O. • 09.07.2014
Antwort von Jens Kerstan Bündnis 90/Die Grünen • 16.07.2014 (...) Bis Februar 2015 kann es aus meiner Sicht keinen belastbaren Planungsstand geben, der eine substantielle Beurteilung der Kosten, Chancen und Risiken erlaubt. Ein Referendum parallel zur Bürgerschaftswahl ist für uns daher keine Option – es muss zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden. Die Hamburgerinnen und Hamburger müssen ihre Entscheidung auf einer vernünftigen Grundlage treffen können. (...)
Frage von Dietmar H. • 06.07.2014
Antwort von Loretana de Libero SPD • 07.07.2014 (...) habe gerade erst selbst die ersten Exemplare zu "Tod im Einsatz" erhalten. Wenn Du mir auf kontakt@loretana-de-libero.de Deine Anschrift schickst, sende ich Dir gern eins zu. (...)
Frage von Thomas S. • 04.07.2014
Antwort von Frank Schmitt SPD • 20.12.2014 (...) Das Problem bestand für mich darin, dass es sich bei der genannten Anfrage um eine Erwiderung auf eine vorher durch mich beantwortete Frage handelte, die „etwas Handfesteres“ als „nur [.] eine Aussage eines Politikers“ verlangte, dass die SPD nicht vorhabe, Rechtsansprüche auf Hilfen zur Erziehung zu beschneiden. Das Problem bestand für mich darin, wie ich nachweisen soll, dass ich etwas NICHT vorhabe. (...)