Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietrich Wersich
Antwort von Dietrich Wersich
CDU
• 29.01.2012

(...) Man muss nicht gleich die Helmpflicht für alle wollen - eine Diskussion über die Schutzwirkung von Fahrradhelmen hat unser Vorstoß auf jeden Fall ausgelöst. Und wenn dann die Anzahl derer, die freiwillig einen Helm tragen steigt, bin ich auch schon sehr zufrieden. (...)

Portrait von Heiko Hecht
Antwort von Heiko Hecht
CDU
• 19.01.2012

(...) Vielen Dank für ihre Frage und die alarmierende Schilderung der Situation vor Ort. Sie haben völlig Recht: wenn die Folge der Versäumnisse vor Ort ist, dass Sie gezwungen sind dort wegzuziehen, dann ist das ein Armutszeugnis. Ich werde mich über die Umstände vor Ort informieren und bitte Sie, mit meinem Büro Kontakt aufzunehmen (040/ 78079194) damit ich mit Ihnen im Gespräch bleiben kann. (...)

Portrait von Hansjörg Schmidt
Antwort von Hansjörg Schmidt
SPD
• 12.01.2012

(...) Die Polizei wird durch die neue Verordnung mehr Handlungsmöglichkeit erhalten, der in St. Georg illegalen Straßenprostitution Einhalt zu gebieten. Eventuell wird auch der Bezirkliche Ordnungsdienst in die Überwachung eingreifen, dass kann aber erst nach Vorlage der angekündigten Drucksache geklärt werden. (...)

Portrait von Jens Kerstan
Antwort von Jens Kerstan
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.01.2012

(...) Zu Ihrer Nachfrage: Um die interessierte Bevölkerung zu erreichen, werden generell alle benötigten Informationen über die Zeitung publiziert. Einzeleinladungen an die Marktbeschicker werden nicht versendet, da sonst auch alle anderen Betroffenen wie die Anlieger oder die Nutzer einzeln eingeladen werden müssten. Die Marktbeschicker werden zusätzlich über den Marktmeister Herr Michaelsen und die Marktoberfrau Frau Grabsch informiert. (...)

Portrait von Dorothee Martin
Antwort von Dorothee Martin
SPD
• 16.01.2012

(...) die von ihnen dargestellte Problematik kann ich voll und ganz nachvollziehen, ich kann ihnen aber leider momentan keine Abhilfe in Aussicht stellen. In der Tat ist es schwer zu begründen, warum es seit 1998 keine Erhöhung der Honorare für Dozenten gab. Dies trifft vor allem den Teil der Dozentinnen und Dozenten, der hauptberuflich an der VHS unterrichtet und somit auf die Honorare zur Beschreitung des eigenen Lebensunterhaltes angewiesen ist. (...)

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