Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian H. • 18.03.2012
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 27.03.2012 (...) Da die Vermeidung von Streiks außerhalb des Einflussbereiches des HVV liegt, erübrigt sich insoweit eine Ursachenanalyse und eine darauf aufbauende Strategie. Eine Analyse der übrigen 40 Prozent könne erst im Laufe dieses Jahres erfolgen, so kürzlich der Senat in seiner Antwort auf meine Schriftliche Kleine Anfrage "Ein Jahr HVV-Garantie" (Drs. 20/3076). (...)
Frage von Willi B. • 15.03.2012
Antwort ausstehend von Jan Quast SPD Frage von Michael E. • 15.03.2012
Antwort von Martina Koeppen SPD • 04.04.2012 (...) Sie haben Recht, Bestechungshandlungen haben immer zwei Seiten, die entsprechend geahndet werden müssen. Wer einem Amtsträger dafür, dass er eine Amtshandlung vorgenommen hat oder vernehmen wird, einen Vorteil für sich oder einen Dritten anbietet, verspricht oder gewährt, macht sich der Bestechung schuldig. (...)
Frage von Tobias S. • 15.03.2012
Antwort ausstehend von Wolfgang Rose SPD Frage von Tom V. • 14.03.2012
Antwort ausstehend von Andy Grote SPD Frage von Barbara R. • 13.03.2012
Antwort von Annegret Krischok SPD • 20.03.2012 (...) Grundsätzlich dürfen Baumfällungen, die zum Erhalt des Waldes oder zur Wahrung der Verkehrssicherheit dienen, jährlich vom 1.10. bis zum 29.02. (...)