Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred K. • 13.02.2009
Antwort von Robert Heinemann CDU • 13.02.2009 (...) Ich gehe der Frage dann gerne nach. Allerdings möchte ich Sie bereits darauf hinweisen, dass das Steuerrecht weitgehend auf Bundesebene in Berlin geregelt wird - wir können in Hamburg daher beim Steuerrecht nur wenig ändern. Wir haben aber beispielsweise die Hamburger Bauordnung bereits deutlich vereinfacht und auch in vielen anderen Bereichen die Bürokratie reduziert - zum Beispiel durch die Schaffung von bürgerfreundlichen Kundencentern in den Bezirksämtern. (...)
Frage von Andreas L. • 12.02.2009
Antwort von Bernd Capeletti CDU • 09.04.2009 Sehr geehrter Herr Laitenberger,
Frage von Andreas L. • 12.02.2009
Antwort von Christel Oldenburg SPD • 17.02.2009 (...) Inzwischen habe ich meine Meinung geändert. Es sollte in Hamburg in Gaststätten ein absolutes Rauchverbot geben – wie in anderen Ländern auch. Wie Sie bereits erwähnten, funktioniert das absolute Rauchverbot in anderen europäischen Ländern ja auch. (...)
Frage von Andreas L. • 12.02.2009
Antwort von Ties Rabe SPD • 20.02.2009 (...) Inzwischen habe ich meine Meinung geändert. Es sollte in Hamburg in Gaststätten ein absolutes Rauchverbot geben – wie in anderen Ländern auch. Wie Sie bereits erwähnten, funktioniert das absolute Rauchverbot in anderen europäischen Ländern ja auch. (...)
Frage von Ute und Dieter R. • 12.02.2009
Antwort von Christiane Blömeke Bündnis 90/Die Grünen • 20.02.2009 (...) Die Verzögerung der Errichtung einer KITA "Kleine Horst" im Sodenkamp liegt hauptsächlich daran, dass der erste Bauantrag des Trägers (Vereinigung Hamburger Kindertagesstätten) vom Bezirksamt abgelehnt wurde, weil er die planungsrechtlichen Größen nicht eingehalten hatte. Inzwischen sind aber durch Abstimmung vom Bezirksamt und dem Träger diese Probleme beseitigt worden und es konnte ein zweiter Bauantrag eingereicht werden, der nun mehr kurz vor der Genehmigung steht. (...)
Frage von Ute und Dieter R. • 12.02.2009
Antwort von Frank Schira CDU • 29.06.2009 (...) Auf dem Gelände des ehemaligen Anzuchtgartens werden rund 220 Wohneinheiten, größtenteils familienfreundlich, realisiert. 2007 wurde ein Interessenbekundungsverfahren durchgeführt, bei dem sich die Vereinigung Hamburger Kindertagesstätten GmbH als Träger einer Kita durchgesetzt hat. (...)