Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) wie ich inzwischen in Erfahrung bringen konnte, haben sich vor wenigen Tagen Vertreter der Polizei und der Tiefbauabteilung des Bezirksamtes Wandsbek vor Ort in der Kuehnstraße getroffen, um das von Ihnen beschriebene Teilstück in Augenschein zu nehmen. Ergebnis: die von der CDU-Fraktion im Wandsbeker Kerngebietsausschuss geforderte Asphaltierung und der Ausbau des kombinierten Fuß- und Radweges werden umgesetzt! Ein schöner Erfolg, wie ich finde. (...)

(...) Wir wissen, dass die Klassen sich häufig nicht nach dem Bildungsplan der allgemeinbildenden Schulen vollziehen kann. Von daher ist eine Beurteilung in einem individuellen Lernentwicklungsbericht die einzig pädagogisch vertretbare Maßnahme für diese Kinder. Die Ausschließlichkeit eines Berichtszeugnisses dient in diesem Fall dem Schutz des Kindes mit sonderpädagogischem Förderbedarf. (...)

Sehr geehrter Herr Bensel,

Sehr geehrter Herr Bensel,

(...) Ich glaube deswegen, dass den Gegnern des Volksentscheids die Debatte über die Pannen gelegen kommt. Sie verunsichert die Menschen und treibt sie dazu, wie Sie selbst sagen, nicht an der Abstimmung teilzunehmen. (...)

(...) Ob in der Politik oder Wirtschaft – hier wie dort ist es durchaus Usus, sich bestimmte Domains zu sichern und auf diesen über sich und seine Arbeit zu informieren. Und da wir auch gegen keinerlei Namensrechte verstoßen, ist unser Vorgehen politisch wie rechtlich absolut einwandfrei. (...)