Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) mit Ihrer ersten Frage und der Formulierung "wider besseren Wissens" unterstellen Sie mir, dass ich bewusst nicht die Wahrheit gesagt habe. Im Hinblick auf die Antworten, die ich zum Thema Dienstplan der Feuerwehr unter anderem in diesem Forum gegeben habe, weise ich diese Unterstellung zurück. Ich finde auch, dass derartige Vorwürfe, zumal wenn sie nicht zutreffen, nicht unbedingt dazu beitragen, ein sicherlich schwieriges und auch emotionales Thema angemessen zu behandeln. (...)

(...) Zu der Gefahrenabwehr zählen die klassischen Bereiche Polizei und Feuerwehr. Die Freie und Hansestadt Hamburg kann daher unter Maßgabe des Nationalen - Bundesrecht - und des Gemeinschaftsrechtes - Vorgaben der Europäischen Union und der Europäischen Gemeinschaft - formelle und materielle Gesetze und Verwaltungsvorschriften erlassen. (...)

(...) selbstverständlich stimme ich Ihnen zu, wenn Sie sagen, dass man alles vermeiden muss, was die Umwelt unnötig belaste. Gleichwohl bleibe ich dabei, dass das Problem der Umweltbelastung durch Mehrfahrten von und zur Arbeit nicht den Kernpunkt im Zusammenhang mit der Gestaltung des neuen Dienstplans der Feuerwehr bildet. (...)

(...) So ergab bereits eine Studie aus dem Jahr 1984 (sogenannte Porsche Studie), das Schallreduktion bei gleichzeitiger Leistungssteigerung mit wenig Aufwand durchaus möglich ist. Hier gilt es also die Wirtschaft und die Industrie durch Vorgaben davon zu überzeugen, dass der Lärmschutz bei Motorrädern wichtig ist. Außerdem kann ich mir vorstellen, dass durch steuerliche Anreize der Prozess hin zu einem umweltverträglichen Motorrad gefördert werden kann. (...)

(...) Bereits am 2. März 2007 hat eine Anhörung der Feuerwehrbeamten im Innenausschuss stattgefunden: Dort wurde die Kritik an dem Schichtenmodell des CDU-Senats eindrucksvoll dargelegt. Die Auswertung der Anhörung erfolgt in der nächsten Woche, am 26.04.07 um 17.00 Uhr in der Laeiszhalle. (...)