Frage von Martin K. • 06.05.2024
Antwort ausstehend von Monika Hohlmeier CSU
Ich habe mir die Entscheidung zu diesem Thema persönlich nicht leicht gemacht und mich im Vorfeld mit vielen Experten ausgetauscht und unterschiedliche Perspektiven eingeholt. Es war mir wichtig, mich zu diesem kontroversen Thema im Vorfeld der Abstimmung breit zu informieren.
Um die Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu stärken muss klar sein: Grundrechte gelten kompromisslos für alle Menschen, unabhängig von Herkunft oder Status.
Die Linke steht für mehr demokratischer Strukturen und die Sanktionierung von Verstößen. Zusätzlich soll auch betriebliche Mitbestimmung verbessert werden.
Bilder/Videos sagen mehr als 1000 Worte über unseren Einsatz für die Palästinasache.