Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Volker Behrendt
Antwort von Volker Behrendt
ÖDP
• 23.05.2019

(...) Die ÖDP hat dies ja zuletzt selber auch mit dem Volksbegehren Artenvielfalt in Bayern gezeigt. In Deutschland sind Listenverbindungen, wie sie Ihnen vorschweben, in wenigen Bundesländern erlaubt und werden auch von der ÖDP eingegangen. Insofern kann ich mir das auch auf anderen Ebenen gut vorstellen. (...)

Portrait von Felix Leinen
Antwort von Felix Leinen
ÖDP
• 23.05.2019

(...) derzeit stellt sich für die ÖDP die Frage nach einem "Bündnis kleiner Parteien" nicht, da die Sperrklausel bei der Europawahl bisher noch nicht durchgesetzt werden konnte. (...)

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