(...) EU Derzeit stellt sich für die ÖDP diese Frage auf der EU-Ebene nicht, da die Sperrklausel bei der EU-Wahl bisher noch nicht durchgesetzt werden konnte. (...)
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Frage von Günther Z. • 22.05.2019
Antwort von Krzysztof Malowaniec ÖDP • 23.05.2019
Frage von Günther Z. • 22.05.2019
Antwort ausstehend von Reinhard Hümmer ÖDP
Frage von Günther Z. • 22.05.2019
Antwort von Franz Hofmaier ÖDP • 06.09.2023
Im EU-Parlament hat sich die derzeitige Regelung bewährt, für eine Änderung gibt es keine nachvollziehbaren konkreten Gründe.
Frage von Günther Z. • 22.05.2019
Antwort von Volker Behrendt ÖDP • 23.05.2019
(...) Die ÖDP hat dies ja zuletzt selber auch mit dem Volksbegehren Artenvielfalt in Bayern gezeigt. In Deutschland sind Listenverbindungen, wie sie Ihnen vorschweben, in wenigen Bundesländern erlaubt und werden auch von der ÖDP eingegangen. Insofern kann ich mir das auch auf anderen Ebenen gut vorstellen. (...)
Frage von Günther Z. • 22.05.2019
Antwort von Felix Leinen ÖDP • 23.05.2019
(...) derzeit stellt sich für die ÖDP die Frage nach einem "Bündnis kleiner Parteien" nicht, da die Sperrklausel bei der Europawahl bisher noch nicht durchgesetzt werden konnte. (...)
Frage von Günther Z. • 22.05.2019
Antwort ausstehend von Jens Look ÖDP