Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Franz Weber
Antwort von Franz Weber
ÖDP
• 23.05.2019

(...) Unter den von Ihnen beschriebenen Bedingungen hätte ich keinerlei Probleme, diese Lösung anzugehen. Es wäre allerdings nach gelungenem Bündnis die nächste Nuss zu knacken, nämlich mit welchem Mandat der Gewählte ins Parlament geht. (...)

Antwort von Dirk Uehlein
ÖDP
• 23.05.2019

(...) ihre Frage ist interessant nur stellt Sie sich gerade nicht. Noch haben wir keine Sperrklausel und ob Sie bei der Europawahl kommt wissen wir nicht. Bei Landtagswahlen und Bundestagswahlen sind mir keine rechtlichen Möglichkeiten bekannt die ein solches Bündnis kleiner Parteien zulassen. (...)

Portrait von Martin Truckenbrodt
Antwort von Martin Truckenbrodt
ÖDP
• 24.05.2019

So weit ich weiß sind bei Bundestags- und Landtagswahlen Gemeinsame Listen und Listenverbindungen nicht möglich. Auf dieser Ebene sehe ich auch keinen Grund dafür. (...)

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