Frage an Franz Weber von Günther Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Weber,
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diese EU-Wahlen scheinen die vorerst letzten ohne Prozenthürde zu sein.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund oder den Ländern geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl anzutreten (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
die reelle Chance besteht, mit mindestens einem/einer Abgeordneten im Parlament vertreten zu sein (je nach Zuspruch/Wahlerfolg auch mehr) ?
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Mit freundlichen Grüßen
G. Z.
Sehr geehrter Herr Ziethoff,
zunächst recht herzlichen Dank für Ihre Anfrage.
Unter den von Ihnen beschriebenen Bedingungen hätte ich keinerlei Probleme, diese Lösung anzugehen. Es wäre allerdings nach gelungenem Bündnis die nächste Nuss zu knacken, nämlich mit welchem Mandat der Gewählte ins Parlament geht. Aber auch das dürfte zu klären sein. Wie so etwas aussehen kann, sehen wir bei Prof. Dr. Klaus Buchner, welcher für die ÖDP im EU-Parlalment ist und sich dort in der Fraktion der EU-Grünen befindet. Sollten Sie noch weitere Fragen haben, stehe ich gerne zur Verfügung, sofern ich diese auch ausreichend beantworten kann.
Schöne Grüße
Franz Weber
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