Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alexander P. • 14.05.2019
Antwort von Jens-Eberhard Jahn ÖDP • 21.05.2019 (...) Ihre Frage bezog sich aber insbesondere auf die Medien: Uns geht es nicht um Zensur, denn Pressefreiheit ist eines der höchsten demokratischen Güter! Es geht allerdings um die kosequentere Anwendung geltenden Rechts, um Aufrufe zu Gewalt, Gewaltverherrlichung und Hetze zu unterbinden. Dies gilt natürlich für das Internet, für soziale Medien. (...)
Frage von Tim W. • 14.05.2019
Antwort von Roland Heintze CDU • 21.05.2019 (...) Diesen European Way of Life wollen wir stärker und bewusster ausleben. Dabei spielt das zivilgesellschaftliche und ehrenamtliche Engagement in den vielen Vereinen, Stiftungen, Förderungen und Vereinigungen europaweit eine wichtige Rolle. Den sich täglich stellenden Herausforderungen hinsichtlich Kooperationen, einer alternden Mitliederstruktur und Quittierungspflichten wollen wir mit einem Bürokratieabbau sowie im Rahmen des Europäischen Solidaritätskorps mit einer Attraktivitätsoffensive für Freiwilligen- oder Beschäftigungsprojekten im eigenen Land oder im Ausland, gerade für junge Menschen, begegnen. (...)
Frage von Steffen B. • 14.05.2019
Antwort von Martina Lennartz DKP • 16.05.2019 (...) Wir sagen: Verteidigen heißt heute, die Gefahr eines Atomkriegs nichtzuzulassen und der Gefahr eines Hochschaukelns der Feindschaft zwischen derBundesrepublik Deutschland und Russland, als auch der Volksrepublik Chinaentgegenzutreten. Verteidigen heißt heute Rüstungsexporte zu stoppen undabzurüsten. (...)
Frage von Tim W. • 14.05.2019
Antwort von Daniel Freund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.05.2019 (...) Leider hat das Europäische Parlament ja kein Initiativrecht. Das sollten wir ändern. (...)
Frage von Andreas S. • 14.05.2019
Antwort von Claudia Krüger Tierschutz hier! • 15.05.2019 (...) Sie finden die Antwort drei Klicks weiter. Ich darf kurz zusammenfassen: Wenn mehrere Tierschützer gewählt werden sollen, geht es nur über mehrere Parteien. Dies hängt mit dem EU-Wahlrecht zusammen. (...)
Frage von Andreas S. • 14.05.2019
Antwort ausstehend von Harald Becker Tierschutzallianz