Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Für mich ist der fremdsprachliche Türkischunterricht zunächst nur bedingt eine Frage der Integration, sondern es handelt sich um ein ganz normales Angebot an alle interessierten Schülerinnen und Schüler, eine Fremdsprache zu erlernen - so wie die Schulen ja auch Englisch, Französisch, Spanisch oder Russisch anbieten. Richtet Türkischunterricht sich an türkischstämmige Schülerinnen und Schüler, ist dieser eher als muttersprachlicher Ergänzungsunterricht zu verstehen. (...)

(...) Ich denke, dass wir auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien heutzutage mehr ein Umsetzungsproblem haben, als ein Forschungsproblem. Allerdings ist natürlich jeder Euro, der in die Erforschung erneuerbarer Energien invistiert wird, gut angelegtes Geld und dies sollte sowohl von öffentlicher Seite als auch von privater Seite verstärkt getan werden. (...)

(...) Unabhängig davon ist eine Erhöhung der Mehrwertsteuer bei gleichzeitiger Streichung sonstiger Steuern aus Sicht von Menschen, die über kein Einkommen verfügen und für die Bezieherinnen und Bezieher kleiner Einkommen nicht gerecht. Gerade diese Bevölkerungsgruppen wären durch die höheren Kosten zur Deckung des täglichen Lebensbedarfes stärker belastet als andere. (...)

(...) Für notwendige und sinnvolle Regelungen von Finanzmärkten müssen sich allerdings Mehrheiten im Europaparlament wie im EU-Ministerrat finden. Von daher wäre die Frage zugleich an die Christdemokraten, aber auch Konservativ-Liberale in den EU-Gremien zu stellen, inwieweit sie ihrerseits nachhaltig aus der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise gelernt haben. (...)

(...) Nur wenn Bio-Diesel eindeutig und nachweislich aus organischen Abfällen hergestellt und technische Verfahren hierfür entwickelt und weiterentwickelt werden, halte ich dessen Produktion für sinnvoll und sozialethisch vertretbar. Im Blick auf die erfolgte Verknappung von Lebensmitteln und das Ansteigen von Lebensmittelpreisen für Arme und Hungernde weltweit lehne ich hingegen eine weitere Verarbeitung von Lebensmitteln zu Bio-Diesel ab und befürworte eine Umorientierung, soweit eine Konzentration und Beschränkung auf organische Abfälle noch nicht erfolgt ist.

Sehr geehrte Frau Berg,

vielen Dank für Ihre Zuschrift vom 25. Mai 2009 und Ihr Interesse an unserer Arbeitsmarktpolitik.