Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Dieter Burr
AUF
• 28.05.2009

(...) Unser Anliegen als AUF-Partei ist es, die Demokratie zu stärken, daß möglichst viele Menschen wählen gehen und sich somit an der Willensbildung beteiligen. Eine Abschaffung der 5%-Klausel stärkt auch das derzeit stark geschwundene Vertrauen der Menschen in die Demokratie. Aus diesen Gründen unterstützen wir Ihre Petition und sehen im Blick auf das EU-Parlament keine Gefahr, wenn die 5%-Klausel wegfiele, ganz im Gegenteil. (...)

Antwort von Christine Engelschall
Tierschutzpartei
• 27.05.2009

(...) Wir setzen uns für eine Kennzeichungspflicht ein, damit die Erzeugungsart von Fleisch- und Milchprodukten für den Konsumenten klar ersichtlich wird. Als weitere notwendige Massnahme betrachten wir ein EU-Verbot der Werbung für Fleisch- und Milchprodukte - ähnlich dem Verbot für Zigaretten- und Tabakwerbung. (...)

Portrait von Andreas Popp
Antwort von Andreas Popp
PIRATEN
• 27.05.2009

(...) Ein Abwertung des Euro gegenüber dem Dollar, scheint vor dem Aspekt, dass die EZB primär das Ziel der Geldwertstabilität verfolgt schwierig. Ich denke es wäre deswegen sinnvoller, den großen, währungsrisikolosen Binnenmarkt zu nutzen, den die Währungsunion bietet. (...)

Portrait von Thomas Blechschmidt
Antwort von Thomas Blechschmidt
PIRATEN
• 27.05.2009

(...) Wir sind allerdings die einzige Splittergruppe, die das Potential hat, sich von den anderen abzuheben. Vor allem deshalb, weil wir niemandem den Kampf ansagen, sondern uns statt um Macht, Positionen und Einfluss erst mal um ein grundlegendes Sachtthema kümmern. (...)

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