Frage an Andreas Popp von Aaron K. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Popp,
mit großem Interesse habe ich die Homepage Ihrer Partei gelesen, doch leider musste ich feststellen, dass dort recht wenig Veröffentlichungen zu Ihrer Wirtschaftspolitik vorliegen. Daher habe ich mich entschlossen, folgende Frage hier direkt an Sie zu richten.
Wie Sie sicherlich wissen steuern wir der Zeit auf eine Weltwirtschaftskrise zu, die sicherlich auch negative Auswirkungen auf die EU haben wird. Deutschland wird von dieser Krise vermutlich besonders stark getroffen werden, da es ein Land ist, das sehr stark vom Außenhandel geprägt ist. Im Verlauf der Wirtschaftskrise sind bisher der Kurs des US-Dollars gesunken und der Kurs des Euros gestiegen, was zu einer erhöhten Differenz führt und unsere Waren für Länder außerhalb der EU, beispielsweise Amerika, teuer werden lässt. Dies wird über kurz oder lang dazu führen, das der Export in Deutschland stark zurückgehen und die wirtschaftliche Situation in Deutschland deutlichverschlechtert wird. Meine Frage hierzu ist nun, wie die Piratenpartei diesem entgegen wirke, wenn sie bei der Wahl gut abschneiden würde.
Sehr geehrter Herr Krakau,
dass Sie noch nicht viel über unser Wirtschaftsprogramm gelesen haben verwundert mich nicht. Die Piratenpartei versteht sich grundsätzlich als Themenpartei mit den Schwerpunkten „Digitale Gesellschaft“, „Bürgerrechte“ und „Immaterialgüterrechte“. Der Themenkomplex der Wirtschaftspolitik ist gewaltig und nicht selten eher von glaubensähnlichen Strukturen als harten Fakten beherrscht. Dies macht eine Meinungsbildung in einer Partei, die kein gemeinsames Fundament auf diesem Gebiet hat sehr schwierig. Genauso ist die Vorstellung einer Gesamtstrategie in diesem Rahmen natürlich unmöglich.
Deswegen möchte ich meine Ausführungen zunächst auf einen Aspekt beschränken, der typisch für die Politik der PIRATEN ist und deshalb wohl von den anderen Parteien noch nicht bedacht wurde.
Ein grundsätzlicher Aspekt des Wirtschaftswachstums ist der Fortschritt. Wenn überhaupt kann nur dieser langfristiges Wachstum ermöglichen. Dies bedeutet zum einen, dass wir gut ausgebildete Menschen brauchen. Gleichzeitig wäre es aber auch wichtig, Fortschrittshemmnisse abzubauen. Die beiden bekannte US-Ökonomen Boldrin und Levine haben gefordert, jetzt in der Krise mehr zu wagen und das Urheberrechts- und Patentwesen radikal zu liberalisieren um Wachstum anzuregen.
Die Idee die dahinter steckt, schildern sie eindrucksvoll in ihrem Werk „Against Intellectual Monopoly“[1]. Darin erklären sie auch ausführlich, warum „Geistiges Eigentum“ kein notwendiges, sondern ein überflüssiges Übel ist.
Die Piraten kämpfen seit ihrer Gründung zusammen mit allen Schwesterparteien für eine Lockerung von Immaterialgüterrechten. Somit kann ich mich hier den Ausführungen von Boldrin und Levine eigentlich nur beherzt anschließen.
Was den von Ihnen angesprochenen Aspekt des Internationalen Handels bzw. des Währungsrisikos angeht, so kann ich lediglich aus meiner Vorbildung als Wirtschaftsmathematiker zehren. Dies bedeutet, es handelt sich hierbei auch nur um meine persönliche Meinung.
Ein Abwertung des Euro gegenüber dem Dollar, scheint vor dem Aspekt, dass die EZB primär das Ziel der Geldwertstabilität verfolgt schwierig. Ich denke es wäre deswegen sinnvoller, den großen, währungsrisikolosen Binnenmarkt zu nutzen, den die Währungsunion bietet. Gerade die Fixierung auf die USA, eine Volkswirtschaft die seit langem mehr konsumiert als sie produziert, war ja ein Grund der Krise.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Popp
[1] Wenn Sie des Englischen mächtig sind, können Sie das Werk kostenlos herunterladen unter:
http://www.dklevine.com/general/intellectual/against.htm
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