Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manja J. • 21.05.2009
Antwort von Sascha Wagener DIE LINKE • 21.05.2009 (...) Wir sind überzeugt, dass eine Mehrheit der Menschen einen sozialen und ökologischen Wandel der europäischen Politik will. Die Auseinandersetzungen um den Verfassungsvertrag und um den Vertrag von Lissabon bedeuten die Chance, in einem begrenzten historischen Zeitfenster Weichenstellungen für einen solchen Wandel zumindest ansatzweise in die Europäischen Verträge aufzunehmen. Im Gegensatz zu den anderen Parteien, aber im Einklang mit der Mehrheit der Bevölkerung in immerhin zwei Gründungsstaaten der EU, sind wir der Meinung, dass die bisherigen Entwürfe dies nicht tun. (...)
Frage von Hans Z. • 21.05.2009
Antwort von Gudula Blau DIE VIOLETTEN • 22.05.2009 (...) Für die Legalisierung von harten Drogen kann ich mich nicht erwärmen. Obwohl Befürworter dafür durchaus Gründe nennen. (...)
Frage von Stefan J. • 21.05.2009
Antwort von Toralf Grau REP • 01.06.2009 Sehr geehrter Herr Jehring,
ich kann hier nicht sagen, wie die REP zu dem Paintball-Verbot stehen, da eine offizielle Positionierung der Partei noch nicht vorliegt. Deswegen spreche ich hier für mich selbst:
Frage von Klaus- Peter S. • 21.05.2009
Antwort von Birgit Schnieber-Jastram CDU • 04.06.2009 (...) die europäischen Abgeordneten haben die gleichen Rentenansprüche wie die Abgeordneten des Deutschen Bundestages. (...)
Frage von Angelika H. • 21.05.2009
Antwort von Dieter Peter Jahr CDU • 25.05.2009 Sehr geehrte Frau Hörner,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Andreas B. • 21.05.2009
Antwort von Silvana Koch-Mehrin FDP • 02.06.2009 (...) Das passt nicht in einen Rechtsstaat. Sozialgesetzgebung muss Sache der Nationalstaaten bleiben. (...)
