Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ismail Ertug
Antwort von Ismail Ertug
SPD
• 25.08.2021

Bei der nun angenommenen Verordnung handelt es sich um eine nur vorübergehend, für drei Jahre, gültige Regelung. Diese ist ein Kompromiss zwischen der Aufdeckung von sexuellem Kindesmissbrauch im Internet einerseits und dem Schutz der Privatsphäre der Nutzerinnen und Nutzer andererseits.

Portrait von Gabriele Bischoff
Antwort von Gabriele Bischoff
SPD
• 16.09.2021

Als Abgeordnete des Europäischen Parlaments bin ich nicht für Fragen der deutschen Haushaltspolitik zuständig und kann Ihnen deshalb keine Auskunft dazu geben, wie genau die Soforthilfen des Bundes (...) eingesetzt werden.

Portrait von Anna Cavazzini
Antwort von Anna Cavazzini
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.09.2021

Grüne Außen- und Sicherheitspolitik zielt darauf, Konflikte zu verhindern. Daher wollen wir die zivile Krisenprävention stärken, personell und finanziell. Denn es ist wichtig, frühzeitig auf Konflikte einzuwirken und zu verhindern, dass sie zu bewaffneten Auseinandersetzungen eskalieren.

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