Der ursprüngliche Vorschlag der EU-Kommission stieß zu Recht auf erhebliche Kritik. Die unter dem Begriff „Chatkontrolle“ bekannten Maßnahmen wurden verworfen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin D. • 11.06.2022
Antwort von Angelika Niebler CSU • 14.12.2023
Frage von Martin D. • 11.06.2022
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU
Frage von Martin D. • 11.06.2022
Antwort von Markus Ferber CSU • 13.06.2022
Daher ist es besonders wichtig in diesem Fall eine Balance zwischen schlagkräftiger Bekämpfung des Kindesmissbrauchs und dem Schutz der Privatsphäre des Bürgers zu finden.
Frage von Martin D. • 10.06.2022
Antwort von Delara Burkhardt SPD • 13.07.2022
Ende-zu-Ende-Verschlüsselung bietet sichere Räume für Menschen, die auf die Vertraulichkeit von Kommunikation angewiesen sind, aber auch für jede Privatperson.
Frage von Reinhard G. • 10.06.2022
Antwort von Hannah Neumann Bündnis 90/Die Grünen • 12.07.2022
Ich setze mich weiterhin für ein Ende von Waffenlieferungen an Staaten ein, die in den Jemenkrieg militärisch involviert sind.
Frage von Rainer A. • 09.06.2022
Antwort von Martin Schirdewan DIE LINKE • 14.07.2022
Der Schlüssel, um diesen Krieg zu beenden, liegt in der Diplomatie und in harten, gezielten Sanktionen gegen Putin und seinen Machtapparat.