Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 04.03.2019

(...) Ich setze mich für einen technologieneutralen Wandel ein, der ausschließliche Fokus auf nur eine Technologie ist eine Sackgasse. Eine moderne, saubere Verkehrspolitik, die gut für die Umwelt ist und den Menschen in seiner Mobilität fördert, braucht einen möglichst breiten Ansatz: Wir müssen alle verfügbaren Technologien nutzen. (...)

Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 26.03.2019

(...) Illegale Inhalte dürften nicht mehr verfügbar gemacht werden, legale Inhalte müssen aber weiterhin zugänglich sein. Dies stellt eine deutliche Verbesserung der Rechtslage dar, gerade weil bereits heutzutage auf vielen Plattformen maschinelle Überprüfungen von Inhalten stattfinden, bisher ohne rechtliche Vorgaben. Bisher sind es die Plattformen, die entscheiden welche Inhalte sie hochladen oder blockieren. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 04.03.2019

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht zur Urheberrechtsreform. Ich darf bezüglich der Details der technischen Umsetzung, die Sie ansprechen, auf meinen Kollegen Axel Voss verweisen, der den Gesetzesentwurf mitgestaltet hat und als Mitglied des diesbezüglich federführenden Rechtsausschusses, dem ich nicht angehöre, diesbezüglich der richtige Ansprechpartner ist. (...)

Portrait von Birgit Collin-Langen
Antwort von Birgit Collin-Langen
CDU
• 08.03.2019

(...) Die Urheberrechtsreform wird sehr emotional diskutiert und dabei wird oft das eigentliche Ziel aus den Augen verloren. Es geht nicht um Zensur oder dem Abschaffen von YouTube. Ziel ist es, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sein soll, die Prinzipien des Rechtsstaats auch im Netz gelten müssen und Eigentumsrechte, etwa von Künstlern und Kreativen gewahrt bleiben müssen. (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort von Reinhard Bütikofer
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.03.2019

(...) Meine Haltung zu Artikel 13 ist die folgende: Die Balance zwischen den Interessen der Urheber und denen der Netzbenutzer ist nicht gelungen. Den Vergütungsanspruch der Urheber halte ich für legitim, deswegen allerdings eine Regelung zu wählen, welche in der praktischen Konsequenz auf die Uploadfilter hinausläuft, die Sie kritisiert haben ohne das Wort zu benutzen, ist weder gerechtfertigt noch notwendig. (...)

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