Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan D. • 19.08.2015
Antwort von Markus Ferber CSU • 20.08.2015 (...) Eine verbindliche Kennzeichnung für Produkte von Tieren, die mit gentechnisch veränderten Futtermitteln gefüttert wurden, gibt es derzeit in der EU nicht. Einige Mitgliedstaaten haben jedoch Regelungen für die Kennzeichnung „gentechnikfreier“ Lebens- und Futtermittel eingeführt. (...)
Frage von Sebastian L. • 19.08.2015
Antwort von Martin Sonneborn Die PARTEI • 21.08.2015 (...) ich habe zwar (noch) keine eigene Fraktion im EU-Parlament, aber eine politische Vision: Herbizid-Bäder. Für alle, die sich für umweltschädliche Gentechnik einsetzen. (...)
Frage von Sebastian L. • 19.08.2015
Antwort von Ismail Ertug SPD • 18.01.2016 (...) Uns Sozialdemokraten wäre ein grundsätzliches europaweites Anbauverbot gentechnisch veränderter Pflanzen sehr viel lieber. Allerdings konnten wir uns bei der Reform der EU-Gesetzgebung für die Zulassung von GVO nicht gegen die liberal-konservative Mehrheit durchsetzen. (...)
Frage von Nico S. • 12.08.2015
Antwort ausstehend von Martin Schulz SPD Frage von Jens T. • 11.08.2015
Antwort von Fabio De Masi BSW • 13.08.2015 (...) Dies ist eine große Chance, die Abkommen über öffentlichen Druck in den einzelnen Mitgliedsstaaten zu stoppen. Denn dies würde bedeuten, es gäbe notwendigerweise eine Abstimmung im Deutschen Bundestag, zudem nahe des Termins der nächsten Bundestagswahl. (...)
Frage von frank s. • 10.08.2015
Antwort von Martin Schulz SPD • 16.10.2015 (...) Es stimmt, dass E-Zigaretten eine relativ neue Produktkategorie sind und daher ihre gesundheitlichen Langzeitwirkungen noch nicht bekannt sind. Allerdings ist Nikotin eine suchterzeugende und toxische Substanz und deshalb wurden für nikotinhaltige E-Zigaretten Sicherheits- und Qualitätsanforderungen festgelegt. Produkte, die kein Nikotin enthalten, fallen nicht in den Regelungsbereich der Richtlinie. (...)