Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Bereits im vergangenen Jahr hatte das Europäische Parlament eine Entschließung zur Lage der Stahlindustrie in der EU: Schutz von Arbeitskräften und Wirtschaftszweigen verabschiedet. Die Europäische Kommission wurde aufgefordert, dafür zu sorgen, dass zukünftige Handelsabkommen Bestimmungen enthalten, durch die die Exportchancen und Marktzugangsmöglichkeiten für Stahl und Stahlerzeugnisse aus der EU deutlich verbessert werden. (...)

Sehr geehrter Herr Wellmann,

vielen Dank für Ihre Email an Abgeordnetenwatch und Ihre Fragen bezüglich des möglichen Verbots des Handels und Besitzes von halbautomatischen Waffen für Privatpersonen.

(...) Dementsprechend forderte das Parlament auch die Kommission auf, einen Legislativvorschlag zur Überprüfung der Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts undUrheberrechtsen Schutzrechte in der Informationsgesellschaft vorzulegen und darin eine Bestimmung zur vollständigen Harmonisierung von Ausnahmen und Beschränkungen vorzusehen, unter anderem in Bezug auf Privatkopien. (...)

(...) Ich danke, dass es keinen Sinn macht, darüber zu spekulieren, wie viele Asylbewerber es in Zukunft geben wird. Niemand besitzt eine Glaskugel, mit der er die Zukunft vorhersagen kann. (...)