Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alfred H. • 26.01.2017
Antwort von Angelika Niebler CSU • 17.03.2017 (...) Ich möchte zunächst darauf hinweisen, dass es weder direkte noch indirekte EU-Sanktionen speziell gegen syrische Christen gibt. Sowohl die Ersteller der genannten Petition als auch die Verfasser des offenen Briefes syrischer Christen beziehen sich auf die allgemeinen Sanktionen der Europäischen Union gegen die syrische Regierung, die zuletzt am 27. (...)
Frage von Alfrfed H. • 26.01.2017
Antwort von Markus Ferber CSU • 27.01.2017 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Sanktionen gegen Syrien. Zwar kann ich Ihre Kritik an wirtschaftlichen Sanktionen als Mittel der Außenpolitik allgemein nachvollziehen, doch möchte ich an dieser Stelle klarstellen, dass diese Sanktionen gegen Syrien keineswegs das Ziel verfolgen, christlichen Syrer oder der Bevölkerung allgemein damit zu schaden. (...)
Frage von Helen R. • 25.01.2017
Antwort ausstehend von Martin Schulz SPD Frage von Hans D. • 21.01.2017
Antwort ausstehend von Petra Kammerevert SPD Frage von Hans D. • 21.01.2017
Antwort von Ulrike Rodust SPD • 07.02.2017 (...) Vor diesem Hintergrund muss Europa Handlungsfähigkeit zeigen und sich an die Seite Kanadas stellen, das schließlich von Trumps Plänen das nordamerikanische Freihandelsabkommen Nafta nachzuverhandeln oder sogar zu kündigen ebenso betroffen sein wird, wie das von ihm ins Visier genommene Mexiko. CETA aus den falschen Gründen heraus die Zustimmung zu verweigern würde deshalb jetzt auch als Zeichen fehlender Solidarität mit Kanada verstanden werden, das als weltoffene Demokratie viele Werte mit dem Europa teilt, als dessen Vertreterin ich mich im Europäischen Parlament sehe. (...)
Frage von Hans D. • 21.01.2017
Antwort von Susanne Melior SPD • 30.01.2017 (...) vielen Dank für Ihr Interesse am Handelsabkommen CETA. Ich sehe das Vorsorgeprinzip mit der gegenseitigen Anerkennung der in Kanada bzw. (...)