Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Corinna D. • 04.10.2013
Antwort von Alexander Alvaro FDP • 15.10.2013 (...) Frau Hirsch, hat sich bereits mit anderen Mitgliedern des europäischen Parlaments dafür eingesetzt, dass der Druck auf das rumänische Parlament, diesen schrecklichen Geschehnissen in Rumänien ein Ende zu bereiten, bestehen bleibt. Es wird sich zeigen, ob die rumänische Regierung etwas ändern wird. (...)
Frage von Jenny P. • 04.10.2013
Antwort von Peter Liese CDU • 08.10.2013 (...) Nachdem vorliegenden Kompromiss sollen die Hersteller und nicht die Händler den zuständigen Behörden in der Tat eine Liste aller Inhaltsstoffe und aller resultierender Emissionen mitteilen. Wenn man das nicht kann, dann kann man auch nicht sagen, dass das Produkt unschädlich ist. (...)
Frage von Frank E. • 02.10.2013
Antwort von Jan Philipp Albrecht Bündnis 90/Die Grünen • 03.02.2014 (...) Bei einer Auftragsdatenverarbeitung, und darum scheint es hier zu gehen, ist in der Regel der Auftragggeber verantwortlich, also das Unternehmen, das die Administrierung der Personalkonten in Auftrag gibt. Er muss dafür Sorge tragen, dass die Auftragsdatenverarbeiter und eventuelle Folge-Auftragsdatenverarbeiter wie die DATEV sich an die Datenschutzregeln für Arbeitnehmer halten und an die allgemeinen Grundsätze des Datenschutzes wie etwa die Datensparsamkeit und die Zweckbindung halten. (...)
Frage von Jenny P. • 02.10.2013
Antwort von Ulrike Rodust SPD • 13.11.2013 (...) Viele Lobbygruppen haben im Vorfeld der Abstimmung über die Tabakproduktrichtlinie versucht, massiv Einfluss auf uns Abgeordnete zu nehmen. Besonders intensiv war der Druck von verschiedenen Seiten zum künftigen Umgang mit Inhaltsstoffen von E-Zigaretten, sogenannten ´Liquids´. (...)
Frage von Christoph B. • 01.10.2013
Antwort von Dieter-Lebrecht Koch CDU • 02.10.2013 (...) Ihre Frage zu den Arbeitstagen beantworte ich in meinem Video auf Facebook, das ich heute Nachmittag hochgeladen habe. Zudem erkläre ich, was die zahlreichen Verbesserungen für die Sicherheit sind, die der Vorschlag der EASA im Gegensatz zu den jetzt geltenden Regelungen bringt. (...)
Frage von Wolfgang D. • 01.10.2013
Antwort von Daniel Caspary CDU • 07.10.2013 Sehr geehrter Herr Decker,