Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Schabert M. • 22.01.2014
Antwort von Markus Ferber CSU • 23.01.2014 (...) Ich glaube, dass Klarheit und Transparenz für den Verbraucher sowohl beim Honig wie auch bei anderen Lebensmitteln oberste Priorität bei der Kennzeichnung haben sollten. Der Vorschlag, die Honigrichtlinie dahingehend zu ändern, dass Pollen ein Bestandteil ist, hat diesem Gedanken meines Erachtens keinerlei Rechnung getragen. Durch eine Einstufung als Bestandteil ist eine Verwässerung der Kennzeichnungspflichten zu befürchten. (...)
Frage von Mathias F. • 22.01.2014
Antwort ausstehend von Alexander Graf Lambsdorff FDP Frage von Hannes K. • 21.01.2014
Antwort von Reinhard Bütikofer Bündnis 90/Die Grünen • 26.01.2014 (...) Es wird aber, das weiß ich, eine wichtige Entscheidung werden. Deswegen werde ich mir die Entscheidungsvorschläge und die Alternativen genau ansehen. Ich werde mich rechtzeitig vorher noch einmal zu der Sache äußern, dann auch konkret. (...)
Frage von Wolfgang A. • 21.01.2014
Antwort von Ismail Ertug SPD • 23.01.2014 (...) Sie ist an Weisungen des Rates gebunden und wird von einem Ausschuss dabei unterstützt. Das Parlament soll während der Verhandlungen unterrichtet werden und ist bei Freihandelsabkommen ansonsten erst nach Abschluss der Verhandlungen in den Gesetzgebungsprozess einbezogen. (...)
Frage von Wolfgang A. • 21.01.2014
Antwort von Nadja Hirsch FDP • 26.03.2014 (...) Im Rahmen des Freihandelsabkommen zwischen der EU und der USA (TTIP), welches ein Handels- und Investitionsabkommen ist, werden diese Verhandlungen also von der Kommission unter der Leitung des EU-Handelskommissars Karel De Gucht geführt. Sie ist dazu von den Regierungen der EU-Mitgliedstaaten im Juni 2013 beauftragt worden. (...)
Frage von Wolfgang A. • 21.01.2014
Antwort von Markus Ferber CSU • 22.01.2014 (...) Grundsätzlich befürworte ich das transatlantische Freihandelsabkommen, sofern es unter den richtigen Bedingungen zustande kommt. Schließlich bietet das Abkommen besonders für die deutsche Exportindustrie große Chancen. (...)