Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ole M. • 02.10.2010
Antwort von Godelieve Quisthoudt-Rowohl CDU • 04.10.2010 (...) Die Lebensmittelindustrie hat ebenso wie Verbraucherschutzverbände im Vorfeld der Abstimmung ihre Argumente kommuniziert. Dieses Vorgehen ist nicht verwerflich, vielmehr Teil eines demokratischen Prozesses. (...) Sicher wäre eine Ampel für den Verbraucher leichter verständlich gewesen. (...)
Frage von Daniel S. • 01.10.2010
Antwort von Knut Fleckenstein SPD • 15.10.2010 (...) Bei der ersten habe ich mit ´Nein´ gestimmt. Wir Sozialdemokraten im Europäischen Parlament haben wesentliche Nachbesserungen insbesondere bei den Bedingungen des Datentransfers gefordert, ohne die es uns nicht möglich war, dem Abkommen zuzustimmen. So wurde von uns u. (...)
Frage von Gabriel H. • 29.09.2010
Antwort von Martin Schulz SPD • 01.10.2010 Sehr geehrter Herr Hörburger,
vielen Dank für Ihre E-mail und Ihr Interesse an meiner parlamentarischen Arbeit. Selbstverständlich bin ich gerne bereit, an mich persönlich gerichtete sachliche Anfragen zu beantworten.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Jay S. • 27.09.2010
Antwort von Alexander Alvaro FDP • 05.10.2010 (...) September gelesen haben, gehen wir derzeit davon aus, dass das Europäische Parlament im Kern dem Vorschlag der Kommissarin Malmström folgen wird. Die schwedische Kommissarin wirbt derzeit intensiv für eine Einführung von Internetsperren. Wir, die deutschen Liberalen stehen aber nach wie vor hinter unserem Wahlversprechen und werden uns mit aller Kraft gegen die Sperren einsetzen. (...)
Frage von Jay S. • 27.09.2010
Antwort von Jan Philipp Albrecht Bündnis 90/Die Grünen • 28.09.2010 (...) INDECT ist noch eine andere Baustelle. Das Projekt, das auch noch von der EU gefördert wird, geht offenbar zielstrebig in Richtung Orwell, indem es die Echtzeitüberwachung von Straßen und Internet verknüpft und "verdächtiges Verhalten" präventiv erkennen will. (...)
Frage von Jonathan M. • 27.09.2010
Antwort von Angelika Niebler CSU • 18.11.2010 (...) Zwar stehe ich Diskussionen über einen möglichen Beitritt der Türkei zur EU auf Grundlage von Werten skeptisch gegenüber, da sie stets Gefahr laufen, einen populistischen oder gar rassistischen Unterton anzunehmen. Diese Umfrageergebnisse sollten aber dennoch ernst genommen werden, da sie umso schwerer ins Gewicht fallen, weil die Türkei ein bevölkerungsreiches Land ist und aufgrund der höheren Geburtenziffern bei einem Beitritt zur EU wahrscheinlich das bevölkerungsreichste Land einer dann erweiterten EU wäre. (...)