Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer L. • 13.05.2011
Antwort von Evelyne Gebhardt SPD • 23.05.2011 (...) Die Einführung eines bedingunslosen Grundeinkommens fördert aber nach meiner Überzeugung gerade nicht die Zugehörigkeit an einer gesellschaftlichen Beteiligung der Menschen, einem Grundwert, für den wir Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen einstehen. (...)
Frage von Patrick W. • 10.05.2011
Antwort von Ska Keller Bündnis 90/Die Grünen • 23.05.2011 (...) Aber natürlich ist auch das nur eine schnelle Reaktion auf die aktuelle Situation. Um solidarische Mechanismen innerhalb der EU zu haben und den Flüchtlingen und Asylbewerberinnen und Asylbewerbern Schutz bieten zu können, brauchen wir eine gemeinsame Migrations- und Asylpolitik. Wir Abgeordnete im Europäischen Parlament arbeiten schon lange daran, diese so bald wie möglich einzuführen und umzusetzen. (...)
Frage von Elias H. • 10.05.2011
Antwort von Knut Fleckenstein SPD • 12.05.2014 (...) danke für Ihre Nachricht. Der Vorschlag eines „Single Secure European Cyberspace“ mit virtuellen Schengen-Grenzen ist bisher nicht Thema im Europäischen Parlament gewesen. Wir haben uns zuletzt mit diesem Thema in einer Resolution 2013/2606 (RSP) vom 12.09.2013 auseinandergesetzt, welche sich allgemein mit einer EU-Strategie für mehr Internetsicherheit beschäftigt. (...)
Frage von Michael V. • 10.05.2011
Antwort ausstehend von Silvana Koch-Mehrin FDP Frage von Kirsten S. • 09.05.2011
Antwort ausstehend von Bernhard Rapkay SPD Frage von Marion C. • 09.05.2011
Antwort von Evelyne Gebhardt SPD • 12.05.2011 (...) Ich bin der festen Überzeugung, dass die Beteiligung Frankreichs an diesem Krieg für eine dauerhafte Lösung des Konflikts nicht geeignet ist und zudem ein einheitliches Auftreten der Europäischen Union unterläuft. (...)