Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jens M. • 19.02.2013
Antwort von Markus Ferber CSU • 19.02.2013 (...) Grundsätzlich halte ich Nikotin-Grenzwerte für konventionelle Tabakprodukte wie auch für nikotinhaltige Erzeugnisse für sinnvoll. Ob es jedoch genau die Grenzwerte sein müssen, die die Europäische Kommission in ihrem Richtlinien-Entwurf vorgeschlagen hat, gilt es nun zu prüfen. (...)
Frage von Klaus H. • 18.02.2013
Antwort von Ulrike Rodust SPD • 26.04.2013 Sehr geehrter Herr Herbst,
eine Gesetzesgrundlage zur Konzessionsvergabe gibt es in Bulgarien, Frankreich, Lettland, Litauen, Polen, Portugal, Slowakei, Slowenien, Spanien und der Tschechischen Republik.
Frage von Alexander Z. • 18.02.2013
Antwort von Bernd Lange SPD • 11.03.2013 (...) Wichtig ist die Sicherung des/der Einzelnen auf die personenbezogenen Daten. Es geht um die Verwendung von Daten nur mit Einwilligung des Dateninhabers. (...)
Frage von Thomas H. • 18.02.2013
Antwort von Markus Ferber CSU • 19.02.2013 (...) Wie bereits in der Vielzahl der von mir beantworteten Fragen auf Abgeordnetenwatch ausgeführt, befinden sich die Beratungen über die Tabakproduktrichtlinie derzeit noch in einer frühen Phase und es existiert bisher nur der Kommissionsvorschlag, den Sie übrigens unter folgendem Link einsehen können: (...)
Frage von alexander m. • 18.02.2013
Antwort von Sabine Verheyen CDU • 18.03.2013 Sehr geehrter Herr Mahlmann,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Traudl H. • 18.02.2013
Antwort von Martin Schulz SPD • 22.04.2013 (...) Die Europäische Kommission veröffentlicht ebenfalls ihre Dokumente in allen Amtssprachen der EU. Zwischenfälle sind aber tatsächlich zu bedauern. (...)