Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin W. • 20.04.2013
Antwort von Heide Rühle Bündnis 90/Die Grünen • 25.04.2013 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Fraktion der Grünen hat den Vorschlag der Kommission unterstützt, 900 Millionen Emissionszertifikate erst zu einem späteren Zeitpunkt zu versteigern, entsprechend habe ich auch abgestimmt. Derzeit ist der Preis der Zertifikate so niedrig, dass kein Anreiz besteht, Verschmutzungen zu vermeiden. (...)
Frage von Martin W. • 20.04.2013
Antwort von Elisabeth Jeggle CDU • 22.04.2013 (...) wie die Mehrheit der Abgeordneten im Europäischen Parlament, habe ich bei der Abstimmung bezüglich des CO2-Zertifikatehandels für eine Ablehnung des Kommissionsvorschlags zu den CO2-Zertifikaten gestimmt. (...)
Frage von Tilman K. • 19.04.2013
Antwort von Knut Fleckenstein SPD • 14.05.2013 (...) ich denke nicht, dass es notwendig ist, die innerörtlichen Geschwindigkeitsbegrenzungen auch auf Fahrradfahrer auszuweiten. (...)
Frage von Wilhelm U. • 17.04.2013
Antwort ausstehend von Burkhard Balz CDU Frage von Ines E. • 17.04.2013
Antwort ausstehend von Dagmar Roth-Behrendt SPD Frage von Thomas G. • 16.04.2013
Antwort von Karl-Heinz Florenz CDU • 19.04.2013 (...) In der Tat habe ich gegen das sogenannte "Backloading", d.h. die vorübergehende Herausnahme von 900 Millionen Zertifikaten aus dem Emissionshandelssystem, gestimmt. Dies ist allerdings von der Überzeugung getragen, dass es sich zum einen bei dem EU-Emissionshandelssystem (ETS) um ein marktwirtschaftlich basiertes System handelt, dass es verbietet, kurzfristig politisch motiviert einzugreifen, ohne dass dies auf klaren, vorhersehbaren Kriterien basiert. (...)