Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Theo P. • 27.08.2013
Antwort von Karl-Heinz Florenz CDU • 22.05.2014 (...) In Bezug auf die E-Zigarette haben sich das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten nach intensiven Verhandlungen darauf geeinigt, die E-Zigarette nicht als Arzneimittel zu regulieren, sondern als Verbraucherprodukt mit Mindeststandards für Qualität und Sicherheit (siehe hierzu Artikel 20 der o.a. Richtlinie). (...)
Frage von Martina R. • 27.08.2013
Antwort von Karl-Heinz Florenz CDU • 22.05.2014 (...) ich möchte Sie gerne darüber informieren, dass die Tabakproduktrichtlinie (2014/40/EU), in der auch die sogenannte E-Zigarette reguliert wird, am 29. (...) Im Zuge der Verhandlungsrunden mit dem Rat kann ich Ihnen versichern, dass ich mich für die Parlamentsposition – nämlich gegen eine Apothekenpflicht und gegen die Arzneimittelzulassung – eingesetzt und diese Position vertreten habe. (...)
Frage von Ralf O. • 26.08.2013
Antwort von Nadja Hirsch FDP • 22.10.2013 (...) Industrie 4.0 impliziert die Idee einer vierten industriellen Revolution, dies bedeutet, dass der Bereich der Informationstechnologien auch in der "klassischen" also fertigenden Industrie zunehmend mehr und mehr Bedeutung erlangt. Das Ziel dieser Idee ist eine enge Verzahnung der Industrie und der IT-Branche. (...)
Frage von Franz R. • 26.08.2013
Antwort von Inge Gräßle CDU • 10.09.2013 (...) Derzeit warte ich noch auf die Dokumente der Kommission, die in der schriftlichen Antwort versprochen wurden. Bisher wurden Sie weder vom Vorsitzenden noch vom Sekretariat des Haushaltskontrollausschusses empfangen. (...)
Frage von Franz R. • 26.08.2013
Antwort von Michael Theurer FDP • 17.01.2014 Sehr geehrter Herr Resser,
vielen Dank für Ihre Frage vom 26. August 2013 auf der Plattform abgeordnetenwatch.de
Frage von Lea Horak (i.A. Rettet den Regenwald e. • 26.08.2013
Antwort ausstehend von Dagmar Roth-Behrendt SPD