Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lothar B. • 30.09.2007
Antwort von Ingo Friedrich CSU • 01.10.2007 (...) Sie sehen, der in den Medien sehr unterschiedlich reflektierte Ausschnitt des Parteitages ist nach demokratischen und formalen Maßstäben absolut einwandfrei verlaufen. Etwaige persönliche Bemerkungen, die missverständlich sein könnten, werde ich in einem persönlichen Gespräch mit Frau Pauli klären, um möglichen Irritationen vorzubeugen. (...)
Frage von Eugen Dr. E. • 30.09.2007
Antwort von Anja Weisgerber CSU • 30.11.2007 (...) Allerdings hat der Freie Verband Deutscher Zahnärzte bereits bei dem Jenaer Europarechtler Prof. Eichenhofer ein Gutachten eingeholt, welches die Zulässigkeit der deutschen Altershöchstgrenze für Ärzte aus europarechtlicher Sicht in Zweifel zieht. Aus diesem Grund halte ich ein mögliches Einschalten des Europäischen Gerichtshofes in diesem Fall für den richtigen Weg, um gegen diese Altersdiskriminierung vorzugehen. (...)
Frage von Stefan U. • 30.09.2007
Antwort von Markus Ferber CSU • 09.10.2007 (...) Auf eben die Frage, die Sie stellen, hat Vizepräsident Frattini am 25.09. anläßlich eines Treffens mit dem Innenausschusses des Europäischen Parlaments geantwortet, dass er seine Internet-Vorschläge bezüglich dem Antiterrorkampf in Sinn verstanden wissen möchte, wie die entsprechenden europäische Maßnahmen, die es im Internet gegen Kinderschänder und Kinderpornographie gibt. Keinesfalls sollen herkömmliche Seiten (die z.B. über Bomben allgemein, im historischen Sinn oder technisch-vergleichend informieren) von etwaigen Maßnahmen betroffen sein. (...)
Frage von Achim B. • 27.09.2007
Antwort von Godelieve Quisthoudt-Rowohl CDU • 28.09.2007 Sehr geehrter Herr Bothmann,
Frage von Ejder F. • 27.09.2007
Antwort von Dagmar Roth-Behrendt SPD • 20.11.2007 (...) vielen Dank für Ihre Nachfrage. Ich teile Ihren Ärger darüber, daß Gastronomen, die die Einhaltung der Hygienevorschriften weniger beachten und damit auch anderen, die die Vorschriften befolgen, schaden. (...)
Frage von Markus R. • 26.09.2007
Antwort von Doris Pack CDU • 26.09.2007 (...) Leider bin ich als Mitglied im Europäischen Parlament nicht die richtige Adressatin, sondern die Kollegen im Dt. Bundestag, die zugleich auch Mitglieder in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates sind. (...)