Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Liese
Antwort von Peter Liese
CDU
• 12.10.2007

(...) Trotzdem halte ich es nicht für sinnvoll, Tabak grundsätzlich zu verbieten. Denn wenn der Raucher beziehungsweise die Raucherin nicht Dritte schädigt, so ist es seine/ihre persönliche Entscheidung, die Gefahren des Rauchens bewusst in Kauf zu nehmen. (...)

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort von Anja Weisgerber
CSU
• 15.10.2007

(...) Daher gibt es in diesen Ländern oftmals nur ein unzureichendes Dienstleistungsangebot in diesem Bereich, das in erster Linie auf ambulante Behandlungen ausgerichtet ist. Das sehe ich als Chance für das deutsche Reha-System, da in den nächsten Jahren auch in den Bereichen Wellness und Fitness hohe Steigerungsraten zu verzeichnen sein werden. Auch mit Blick auf die immer älter werdende Gesellschaft rückt die Rehabilitation in den Mittelpunkt des Interesses. (...)

Portrait von Elisabeth Schroedter
Antwort von Elisabeth Schroedter
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.11.2007

(...) Dieses Abgeordnetenstatut soll mit der nächsten Legislaturperiode, also für das Parlament, welches 2009 gewählt wird, in Kraft treten. Über die Fortführung "von Büropauschalen ohne Belege" wurde im Rahmen des Statutes nicht abgestimmt. Das Statut selbst lässt diese Frage offen, unter welchen Bedingungen in Zukunft die Büroausgaben erstattet werden. (...)

Portrait von Michael Cramer
Antwort von Michael Cramer
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.10.2007

(...) Leider sehen die rechtlichen Bestimmungen in Deutschland nur den Lärmschutz bei Neubauten vor. Unabhängig davon kann man aber trotzdem aktiv werden - auch Geschwindigkeitsbeschränkungen können den Lärm mindern. (...)

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