Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.04.2008

(...) ich betrachte Homosexualität als ebenso wenig "therapiebedürftig" wie Heterosexualität und bin auch weit davon entfernt, religiöse Gruppen (gleich welcher Art) zu unterstützen, die Lesben und Schwule diffamieren. Erlauben Sie mir abschließend den Hinweis, dass ich Schirmherr des Christopher Street Day 2007 in Stuttgart war. (...)

Portrait von Kurt Joachim Lauk
Antwort von Kurt Joachim Lauk
CDU
• 21.04.2009

(...) Ich kenne mich bei Homosexualität nicht aus. Mir scheint jedoch die Meinung der Bundesregierung zu diesem Thema vernünftig zu sein. (...)

Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 01.03.2008

(...) Inwieweit also die "Überraschung" zutrifft, kann ich nur anhand von objektiven Kriterien beurteilen, weil ich an der von Ihnen zitierten Veranstaltung nicht teilgenommen habe. Fest steht aber, dass allein aufgrund des VertragsverletzunVertragsverletzungsverfahrension ja den betreffeneden Mitgliedstaaten frühzeitig mitteilen muss, um ihnen die Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben) und aufgrund des Verfahrens "DocMorris" für jeden, der sich mit europäsichen Fragen beschäftigt, seit spätestens 2004 klar war, dass das deutsche Apothekenrecht ebenfalls verändert werden muss. Ich habe diesbezüglich mit Vertretern aus Deutschland schon seit den Beratungen zur Dienstleistungsrichtlinie in Konktakt gestanden. (...)

Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 29.02.2008

(...) Erlauben Sie mir bitte eine kurze Bemerkung, bevor ich versuche, Ihnen zu antworten: Nicht alle Politiker, die glauben, dass das deutsche Apothekengesetz in seiner heutigen Fassung nicht den Vorgaben des EU-Vertrages entspricht, sind glühende Anhänger des Pharmagroßhandels. Das ist ein Denkfehler, der in der Apothekerschaft seit Jahren verbreitet ist, und der vielleicht mit dazu beigetragen hat, dass die Apotheker in Deutschland heute dort stehen, wo sie sind. Ich glaube, dass wir die Probleme konstruktiv und offen angehen müssen. (...)

Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 03.03.2008

(...) Meines Erachtens muss die EU einen Ausgleich zwischen der Förderung von Schienen- und Straßenverkehr schaffen. Grundsätzlich sind die Mitgliedsstaaten für die Beantragung und Verteilung europäischer Gelder verantwortlich, d.h. (...)

Portrait von Ruth Hieronymi
Antwort von Ruth Hieronymi
CDU
• 04.03.2008

(...) neuen Arbeitsplätzen zu rechnen. In diesem Jahr wird die Arbeitslosigkeit voraussichtlich unter die 7 %-Marke fallen und die Zahl der Arbeitslosen auf das niedrigste Niveau seit Mitte der 80er Jahre sinken. (...)

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