Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marei H. • 24.05.2008
Antwort von Christa Klaß CDU • 03.06.2008 (...) Meiner Meinung nach ist das Wichtigste die Aufklärung der Verbraucher. Man muss die Zusammenhänge zwischen gesunder Ernährung und Bewegung deutlich vermitteln, um das Verbraucherverhalten langfristig positiv zu verändern. Die Etikettierung kann nur unterstützend wirken. (...)
Frage von Günther N. • 23.05.2008
Antwort von Ralf Walter SPD • 26.05.2008 (...) ich habe Ludwig Stiegler so verstanden, dass die Struktur der Besoldung von Abgeordneten intensiv diskutiert und neu geordnet werden sollte (u. a. (...)
Frage von Ursula P. • 23.05.2008
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 20.07.2008 (...) Ihr Beispiel ist ein weiterer Beleg dafür, welch widerwärtige Politik von der Bundesregierung mit Hartz IV betrieben wird. Es ist ein Skandal sondergleichen, wie Menschen über das Instrument von Hartz IV auch noch das Letzte weggenommen wird. Dass Hartz-IV-Empfängern dann noch nicht einmal die Chance gelassen wird, über gravierende Einschränkungen im persönlichen Leben wie Sie sie schildern, ihr Einkommen zu verbessern, ist nichts anderes als zynisch. (...)
Frage von heikki o. • 23.05.2008
Antwort von Silvana Koch-Mehrin FDP • 19.06.2008 (...) In der Frage des Nichtraucherschutzes gibt es gerade betreffend der Wirte einen Konflikt: Mit Regelungswut durchgreifen oder an die Entscheidungsfreiheit der Menschen appellieren. So hat sich der Verfassungsgerichtshof in Leipzig in einer Eilentscheidung für die Stärkung der Freiheitsrechte entschieden: Das Rauchverbot für Eigentümer geführte Eckkneipen wird aus Gründen des Schutzes des Eigentums ausgesetzt. (...)
Frage von Timo R. • 22.05.2008
Antwort ausstehend von Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Piet H. • 22.05.2008
Antwort ausstehend von Karl-Heinz Florenz CDU