Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jo Leinen
Antwort von Jo Leinen
SPD
• 17.11.2008

(...) Wie Sie wissen, bin ich Mitglied des Europäischen Parlaments und nicht des Deutschen Bundestages und werde daher an dieser Abstimmung nicht teilnehmen können. Auf den ersten Blick ist es in der Tat merkwürdig, dass Berufe mit gleicher Beanspruchung bei dem Renteneintrittsalter ungleich behandelt werden. Gerne reiche ich deshalb Ihre Anregung an die hiesige Bundestagsabgeordnete Elke Ferner aus Saarbrücken weiter. (...)

Portrait von Milan Horacek
Antwort von Milan Horacek
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.11.2008

(...) Die verstärkte Ausbreitung der Tuberkulose insbesondere in medizinisch schlecht entwickelten Gebieten hat vor allem mit der Politik der großen Pharmakonzerne zu tun. Moderne Medikamente, gegen die der Erreger noch keine Resistenzen entwickelt hat, können sich hier nur sehr wenige leisten. (...)

Portrait von Ewa Klamt
Antwort von Ewa Klamt
CDU
• 18.11.2008

(...) Ich bin der Auffassung, dass man von politischen Parteien erwarten kann, dass sie im Vorfeld von Wahlen erklären, welche Koalitionen sie grundsätzlich für möglich halten und welche generell nicht in Betracht kommen und ausgeschlossen werden können. Für den Fall, dass Koalitionen vor den Wahlen verbindlich - wie in Hessen von Seiten der SPD - ausgeschlossen werden, müssen sich die Politiker bzw. die jeweiligen Parteien selbstverständlich daran halten, da die Wählerinnen und Wähler im Vertrauen auf solche verbindlichen Aussagen ihr Wahlverhalten darauf ausgerichtet haben. (...)

E-Mail-Adresse