Frage von Marco F. • 30.01.2025

Antwort von Kathrin Michel SPD • 03.02.2025
Verbotsverfahren wird grds. unterstützt. Allerdings noch abschl. Erkenntnisse des BfV abwarten, damit Erfolgsaussichten eines Verfahrens nicht gefährdet werden.
Verbotsverfahren wird grds. unterstützt. Allerdings noch abschl. Erkenntnisse des BfV abwarten, damit Erfolgsaussichten eines Verfahrens nicht gefährdet werden.
Die geplanten Kürzungen im Kultur- und Sozialbereich werden massive Schäden hinterlassen und direkte Auswirkungen auf die Bildungsarbeit mit Kindern haben.
die furchtbare Gewalttat in Aschaffenburg ist entsetzlich. Sie erschüttert uns alle. Wehrlose, unschuldige Menschen wurden Opfer eines Täters, der den Behörden seit langem bekannt war – auch wegen Gewalttaten.