Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Achim Post
Antwort von Achim Post
SPD
• 21.09.2021

Ich möchte Sie bitten, sich mit Ihren Fragen bzgl. bewaffneter Drohnen an Ihre/n zuständige/n Bundestagsabgeordnete/n zu wenden. Aufgrund der Vielzahl von Anfragen gibt es eine Arbeitsteilung im Deutschen Bundestag, die sich sowohl durch die einzelnen Fachbereiche als auch aufgrund der Wahlkreiszugehörigkeit ergibt.

Portrait von Zoe Mayer
Antwort von Zoe Mayer
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.09.2021

Exporte von Waffen und Rüstungsgütern an Diktaturen, menschenrechtsverachtende Regime und in Kriegsgebiete verbieten sich. Für die Reduktion von europäischen Rüstungsexporten wollen wir eine gemeinsame restriktive Rüstungsexportkontrolle der EU mit einklagbaren strengen Regeln und Sanktionsmöglichkeiten.

Portrait von Christian Kühn
Antwort von Christian Kühn
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.10.2021

Wir Grüne befürworten grundsätzlich europäische Kooperationen bei Rüstungsvorhaben. Kooperationen können zum Abbau von rüstungsindustriellen Überkapazitäten und zum Aufbau europäischer Fähigkeiten führen sowie Kosten sparen.

Portrait von Frank Schwabe
Antwort von Frank Schwabe
SPD
• 23.05.2023

Bez. des Einsatzes von KI bei FCAS, geht es darum, bestimmte Prozesse, insbesondere bei der Aufklärung und Datengenerierung, teilautomatisiert durchzuführen. Was dann mit diesen Informationen geschieht beziehungsweise welche Konsequenzen sie nach sich ziehen, obliegt der Entscheidung des Menschen. Das soll auch so bleiben!

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