Inwiefern halten Sie es für vertretbar, dass das Luftkampfsystem der Zukunft (Future Combat Air System/FCAS) auch in Länder außerhalb der NATO und EU exportiert werden soll?
Hallo,
als Bündnisgrüne wollen wir klare, transparente und an Menschenrechten, unseren Werten und Sicherheitsinteressen orientierte Kriterien für Rüstungsexporte auf nationaler und europäischer Ebene gesetzlich verankern – mit vorangehenden Risikoanalysen, einklagbaren Sanktionsmöglichkeiten und Endverbleibskontrollen.
Weitere Fragen an Claudia Müller
Bei der Mehrwertsteuer gibt es leider viele Ungerechtigkeiten, die alle möglichen Branchen betreffen, deshalb braucht es eine umfassende Reform - für alle fair.
Ich bin Betriebswirtin und habe einen Studienabschluss aus Stralsund. Auf meiner Website finden Sie auch meinen Lebenslauf, klicken Sie sich gerne durch.
Unser bündnisgrünes Programm macht deutlich: Wir werden die Versorgung der Betroffenen von ME/CFS verbessern und auch die Ursachen wissenschaftlich erforschen.
Durch ein eigenes Heilberufegesetz wollen wir die Qualität der Versorgung weiter fördern und darin auch weitere qualitätsgesicherte Heilberufe integrieren.