Nein, denn die angeregten Regelungen führen keinesfalls zu einer Erhöhung der Verkehrssicherheit, insbesondere auch nicht für Fahrradfahrer.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anna S. • 31.07.2021
Antwort von René Bochmann AfD • 07.08.2021
Frage von Holger W. • 31.07.2021
Antwort von Deniz Çelik DIE LINKE • 23.08.2021
Mit dem Verbot von Drogen werden die Risiken für Konsumierende und Gesellschaft nicht wirksam reduziert. Es verhindert weder den Drogenhandel noch senkt es wirksam den Konsum.
Frage von Holger W. • 31.07.2021
Antwort von Christoph Ploß CDU • 02.08.2021
Wir als CDU halten konsequent am Ziel eines suchtfreien Lebens fest.
Frage von Holger W. • 31.07.2021
Antwort von Michael Kruse FDP • 31.07.2021
Die aktuelle Drogenpolitik der Bundesregierung ist gescheitert, insbesondere bei der Bekämpfung von illegalen, harten Drogen und dem Schwarzmarkthandel.
Frage von Holger W. • 31.07.2021
Antwort von Benjamin Mennerich AfD • 02.08.2021
(...) Kurz gesagt halte ich die deutsche Drogenpolitik nicht für das wichtigste Politikfeld für die Zukunft unseres Landes. (...)
Frage von Holger W. • 31.07.2021
Antwort von Wiebke Voß V-Partei³ • 19.08.2021
Die aktuelle Situation schützt nicht vor Drogen, aber erschwert Konsumenten Gespräche mit Vertrauenspersonen und gefährdet sie durch fehlende Konsumentenrechte.