Frage von Antje G. • 27.08.2021
![Olaf Scholz Portrait von Olaf Scholz](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/olaf-scholz-01.jpg?itok=3G3rXzFZ)
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Wir Grüne setzen uns für eine saubere, zukunftsfähige Mobilität ein. Dazu trägt neben einer Stärkung des Umweltverbunds aus Bus und Bahn sowie Fuß- und Radverkehr auch die Umstellung der Fahrzeugflotten auf emissionsfreie Antriebe bei.
Die Diktatur des Proletariats ist erst im Sozialismus möglich. Sie gewährleistet die Demokratie für die Arbeiterklasse und Volksmassen, unterdrückt Kapitalisten
§ 219a StGB streichen! Schwangerschaftsabbrüche haben zur medizinischen Daseinsfürsorge und einem standardmäßigen medizinischem Behandlungskatalog zu gehören.
Beim Freibad sind es Mittel des Bundessportstättenprogramms "Goldener Plan", bei der TVO zusätzliche GRW-Mittel.