Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Günter Räder
Antwort von Günter Räder
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.08.2017

(...) Innerhalb Polizei, Justiz und Militär müssen rechte Straftaten verfolgt werden. Auch innerhalb meines beruflichen Betätigungsfeldes müssen rechte Blut- und Bodennetzwerke benannt werden und die Allgemeingültigkeit des § 1 des Grundgesetzes hervorgehoben werden. Ich denke durch das Benennen rechten Gedankengutes kann erst eine Reaktion darauf erfolgen und es gibt genug Bürger dieses Landes die dem rechten Gedankengut eine lebensbetonende weltoffene Gesellschaft entgestellen wollen. (...)

Antwort von Alexander Arnold
FDP
• 21.08.2017

(...) Die Nutzungsgewohnheiten verändern sich ebenso rasant wie die Technologie. Schon stehen selbstfahrende Autos vor der Serienreife. Deshalb muss es generell darum gehen, den Markt der Personenbeförderung aus den verkrusteten Zeiten des letzten Jahrhunderts zu befreien. (...)

Portrait von Christoph Raabs
Antwort von Christoph Raabs
ÖDP
• 01.09.2017

(...) Die Neuausschreibung des ÖPNV im vergangenen Jahr hat auch im Landkreis Coburg, dessen Kreistag ich angehöre, durchaus hohe Wellen geschlagen. Auch hier kam es zu Unmut unter den Beschäftigten der betroffenen Busunternehmen, vor allem, da der Landkreis einen Vertragsstrafenkatalog ausgearbeitet hatte, der es "in sich" hat. (...)

Portrait von Gabi Weber
Antwort von Gabi Weber
SPD
• 30.08.2017

(...) Standards müssen grundsätzlich eingehalten werden, egal ob seitens privater oder öffentlicher Unternehmen. Wichtig aus meiner Sicht ist, dass es einen ÖPNV gibt, der auch weniger rentable Linien für die Menschen aufrechterhält und ausbaut. Dafür setze ich mich gerne ein. (...)

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