Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wir führen wieder die Adolf Hennicke Medaille ein. *Ironie off* In wie fern schränkt den die EU die Produktivität Deutschlands ein? Oder meinen Sie einen bestimmten Wirtschaftsbereich? (...)

(...) Strafrechtlich relevante Sachverhalte und in sozialen Netzwerken begangene Straftaten wie Volksverhetzung, Verwenden von Nazi-Symbolen usw. sollten auch schneller und effektiver geahndet werden. (...)

(...) Die Löschung und ggf. Nachverfolgung von persönlichkeits- und ehrverletzenden Kommentaren ist zunächst Aufgabe der Plattformbetreiber. Die Plattformbetreiber erhalten von uns regelmäßig Meldungen bei anstößigen Inhalten. (...)

(...) „Ich habe nichts gegen Nordfriesen". Ich möchte aber, dass wir Dithmarscher durch einen aus unser Region in Berlin vertreten werden. (...)