(...) Eine Vereinfachung des Steuersystems würde eine solche Software eventuell sogar überflüssig machen. Ihren Ärger kann ich nachvollziehen. In diesem konkreten Fall mag ich keine endgültige Entscheidung treffen, dazu müsste ich mich zunächst genauer in die jeweiligen Regelungen einlesen. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dieter K. • 17.09.2017
Antwort von Nico Riedemann ÖDP • 19.09.2017
Frage von Fuad H. • 17.09.2017
Antwort von Lukas Köhler FDP • 23.09.2017
Sehr geehrter Herr H.,
Frage von Fuad H. • 17.09.2017
Antwort ausstehend von Bernhard Zimniok AfD
Frage von Fuad H. • 17.09.2017
Antwort von Dieter Janecek Bündnis 90/Die Grünen • 09.10.2017
Sehr geehrter Herr H.,
Frage von Fuad H. • 17.09.2017
Antwort von Bernhard Goodwin SPD • 20.09.2017
(...) Zuerst einmal möchte ich folgendes feststellen: Obwohl ich kein Volljurist bin, bin ich mir sicher, dass der von Ihnen beschrieben Vorgang nicht den Kern des Artikels 5 Grundgesetz berührt. Ich kann an dieser Stelle keine Einschränkung Ihrer Meinungsfreiheit erkennen. Natürlich kann die Landeshauptstadt München – zum großen Teil – frei entscheiden, wem sie ihre Räume zur Verfügung stellt und wem nicht. (...)
Frage von Thomas S. • 17.09.2017
Antwort von Klaus Mindrup SPD • 18.09.2017
Sehr geehrter Herr S.,
danke für Ihre Frage.