Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael S. • 29.07.2017
Antwort von Christine Lambrecht SPD • 03.08.2017 (...) Während der Koalitionsverhandlungen haben wir Sozialdemokraten versucht Volksentscheide auf Bundesebene in den Koalitionsvertrag zu bekommen. Die CDU lehnt dies jedoch vehement ab, sodass eine Realisierung in dieser Legislaturperiode nicht möglich war. (...)
Frage von Michael S. • 29.07.2017
Antwort von Michael Meister CDU • 01.08.2017 Anmerkung der Redaktion
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Frage von Maria S. • 29.07.2017
Antwort von Edzard Schmidt-Jortzig FDP • 31.07.2017 (...) So dürfte es beispielsweise bei vielen Trump-Wählern bei den US-Präsidentenwahlen und den "Ja-Sagern" bei der Brexit-Abstimmung - beides Akte direkter Demokratie - durchaus Zweifel geben, ob sie so noch einmal abstimmen würden. Aus meiner Sicht erscheinen VolksabstimmungenVolksabstimmungenrundsätzlichen ethisch-politischen Fragestellungen sinnvoll zu sein - z.B. bei der "Ehe für Alle". (...)
Frage von Maria S. • 29.07.2017
Antwort ausstehend von Gunter Runkel AfD Frage von Maria S. • 29.07.2017
Antwort von Hiltrud Lotze SPD • 07.08.2017 (...) Als SPD setzen wir uns seit vielen Jahren für Elemente direkter Demokratie auch im Bund ein. (...) Der SPD-Bundesparteitag 2011 hat in einem umfangreichen Beschluss „Mehr Demokratie leben“ die Forderung bestätigt, die parlamentarische Demokratie durch Elemente direkter Demokratie zu ergänzen. (...) Ich werde weiter für Elemente direkter Demokratie werben, letztlich aber wird es auch darauf ankommen, dass die in der Gesellschaft bereits verbreitete Zustimmung dazu auch innerhalb der Bundesregierung eine Mehrheit findet. (...)
Frage von Maria S. • 29.07.2017
Antwort von Julia Verlinden Bündnis 90/Die Grünen • 16.08.2017 (...) Zu Ihrer Frage nach dem Austausch zwischen WählerInnen und Abgeordneten: Mir ist es wichtig, mit den Menschen in meinem Wahlkreis und darüber hinaus in Kontakt zu sein, um ihre Wünsche und Anregungen in meine politische Arbeit einfließen zu lassen. (...)