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Julia Verlinden
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Maria S. •

Frage an Julia Verlinden von Maria S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Wie stehen Sie zur Volksabstimmung auf Bundesebene? .... und Was werden Sie dafür tun das das "Volk" endlich mitbestimmen darf? - in der Vergangenheit entstand bei mir immer der Eindruck, sobald ein Politiker im Bundestag sitzt hat er seine Wähler vergessen und stimmt ab wie die Koalition es möchte - auch wenn seine Wähler was ganz anderes möchten.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau S.,

Ich habe mich schon vor der Bundestagwahl 2013 für Volksbegehren, Volksinitiative und Volksentscheid auf Bundesebene ausgesprochen und bin nach wie vor davon überzeugt, dass sie ein gutes Instrument sind. Denn wenn Bürgerinnen und Bürger auch jenseits der Bundestagswahlen direkt mitentscheiden können, belebt das die Demokratie und politischen Debatten in unserer Gesellschaft. Es gibt viele Fragen, die durch direktdemokratische Entscheidungen auf die Agenda des Parlaments gesetzt werden könnten oder auch direkt in Abstimmungen geregelt werden können. In Kommunen und auf Länderebene haben wir bereits Erfahrungen mit verschiedenen Themen gesammelt, die sich für Bürgerentscheide eignen und wie diese organisiert werden sollten. Es ist an der Zeit, solche Mitbestimmungswege auch als Ergänzung der parlamentarischen Arbeit auf Bundesebene einzuführen.
Zu Ihrer Frage nach dem Austausch zwischen WählerInnen und Abgeordneten:
Mir ist es wichtig, mit den Menschen in meinem Wahlkreis und darüber hinaus in Kontakt zu sein, um ihre Wünsche und Anregungen in meine politische Arbeit einfließen zu lassen. Deswegen bin ich auch jenseits der Wahlen auf vielen Veranstaltungen unterwegs, beantworte Mails und Briefe, informiere im Internet und per Newsletter über meine Arbeit und biete Bürgersprechstunden an. Wenn Sie mehr erfahren wollen, schauen Sie gern hier nach: www.julia-verlinden.de

Sollten Sie persönlich Interesse an meinem monatlichen Newsletter haben, können Sie ihn hier abonnieren: http://julia-verlinden.de/newsletter/

Mit besten Grüßen

Julia Verlinden

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