Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helmut S. • 02.08.2017
Antwort von Norbert Wett CDU • 02.08.2017 (...) Vor allem der Arbeitsweg muss von möglichst vielen Menschen mit dem Rad gefahren werden. Hierzu muss das Thema Dienstrad (auch Bike-Leasing) bekannter gemacht werden, vor allem auch als e-Bike und natürlich die Infrastruktur weiter fahrradfreundlich ausgebaut werden. In den Betrieben müssen möglichst Duschen bereit gestellt werden, damit Mitarbeiter Ihr Dienstrad auch tatsächlich nutzen. (...)
Frage von Walter M. • 02.08.2017
Antwort von Julia Verlinden Bündnis 90/Die Grünen • 16.08.2017 (...) Ich bin der Auffassung, dass jede und jeder so bestattet werden sollte, wie sie oder er dies wünscht. Eingriffe in das Recht, die Form der Bestattung und der letzten Ruhe selbst zu wählen, können nur durch hygienisch begründete Vorschriften und die Rechte Dritter gerechtfertigt werden. (...)
Frage von Gunhild Z. • 02.08.2017
Antwort ausstehend von Stefan Glause Klimaliste Frage von Christian P. • 02.08.2017
Antwort von Gerold Otten AfD • 03.08.2017 (...) Das Bestreben der AfD ist es daher, das System der gesetzlichen Rentenversicherung so zu gestalten, dass es leistungsfähig und den Herausforderungen der Zukunft nachhaltig gewachsen ist. Die besondere demografische Herausforderung der nächsten Jahrzehnte wird daher auch eine stärkere Mitfinanzierung aus Steuermitteln erforderlich machen. (...)
Frage von Simon S. • 02.08.2017
Antwort von Johannes Selle CDU • 22.08.2017 (...) Menschen mit einem geringen Einkommen zahlen tatsächlich keine Einkommensteuer. Diese Belastung ist vom Staat weder gewollt noch ist eine solche möglich, weil das sogenannte Existenzminimum nicht besteuert werden darf. Entsprechend hoch ist daher der Grundfreibetrag. (...)
Frage von Harald H. • 02.08.2017
Antwort von Daniel Rinkert SPD • 03.08.2017 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die SPD steht für die Bürgerversicherung, in die alle einzahlen und die gleichen Leistungen erhalten. Dies ist einer der Kernforderungen in unserem Regierungsprogramm. (...)