Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael B. • 07.08.2017
Antwort von Georg Kippels CDU • 15.08.2017 (...) Auch weiterhin wird sich der Bund unterstützend an der Finanzierung des Personennahverkehrs beteiligen und kommt somit seiner Verantwortung für die Sicherung eines hochwertigen ÖPNV-Angebotes nach. Wie Anfang dieses Monats angekündigt, wird es nach unserem Regierungsentwurf für die kommenden vier Jahre zu einer erheblichen Ausweitung der zur Verfügung gestellten Mittel kommen. (...)
Frage von Michael B. • 07.08.2017
Antwort von Dierk Timm SPD • 09.08.2017 (...) Dieses Thema beschäftigt mich seit langer Zeit. Ich finde es fatal, dass die Kreistagsmehrheit aus CDU, FDP und Grünen die Fahrtleistungen für den Busverkehr im Rhein-Erft-Kreis auf Empfehlung windiger Berater ausschreiben möchte. Denn das bedeutet, dass sich die verlässliche, langjährige Partnerin des Kreises, die Regionalverkehr Köln, nicht bewerben kann. (...)
Frage von Jürgen A. • 07.08.2017
Antwort von Marlene Mortler CSU • 28.08.2017 Sehr geehrter Herr A.,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de, die ich gerne beantworten möchte.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Jürgen A. • 07.08.2017
Antwort von Walter Stadelmann ÖDP • 11.08.2017 (...) Die ÖDP setzt sich seit ihrer Gründung für ein Begrenzung des Lobbyismus durch ein Verbot von Konzernspenden ein. Genauso hat uns einmal die FAZ als effektivste Oppositionspartei Bayerns bezeichnet, sicher auch im Hinblick auf unser Engagement für Bürgerentscheide und Volksentscheide, siehe Nichtraucherschutz. (...)
Frage von Jürgen A. • 07.08.2017
Antwort von Jonas Schwemmer PIRATEN • 10.08.2017 (...) 1.) Alle vorhandenen Renten- und Pensionskassen werden zu einer einzigen Rentenkasse zusammengefasst. Diese soll ausschließlich für die Zahlung der Renten genutzt werden und sämtliche steuerpflichtigen Einkommen und Kapitalserträge werden dort eingezahlt. (...)
Frage von Jürgen A. • 07.08.2017
Antwort ausstehend von Wolfgang Hauber FREIE WÄHLER