Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rolf S. • 11.08.2017
Antwort von Fritz Felgentreu SPD • 21.08.2017 (...) Daher hat der damalige Parteivorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel in der Sozialdemokratie Europas eine Diskussion darüber angestoßen, wie die Investitionsregeln verändert werden könnten. Am Ende ist es, auch in direkten Verhandlungen mit Kanada, gelungen, die privaten Schiedsgerichte abzuschaffen und den Weg zu einem öffentlichen Investitionsgerichtshof zu ebnen. (...)
Frage von Bernd K. • 11.08.2017
Antwort ausstehend von Thorsten Hehl FDP Frage von Bernd K. • 11.08.2017
Antwort ausstehend von Sascha Müller FREIE WÄHLER Frage von Bernd K. • 11.08.2017
Antwort von Martin Fischer AfD • 11.08.2017 (...) Ich bin für den Atomausstieg mit einem geordneten Plan. Es macht keinen Sinn, einen sofortigen Ausstieg übers Knie zu brechen. (...)
Frage von Bernd K. • 11.08.2017
Antwort von Ivonne Horbert SPD • 31.08.2017 (...) ja ich bin für die Umstellung auf erneuerbare Energien und den Ausstieg aus der Atomenergie. Eine weitere Nutzung von Atomkraft ist unverantwortlich und eine Laufzeitverlängerung für die SPD indiskutabel. (...)
Frage von Ali D. • 11.08.2017
Antwort von Filiz Polat Bündnis 90/Die Grünen • 29.08.2017 (...) die PKK ist eine Terrororganisation, auch wenn Teile der Organisation sich inzwischen von Gewalt distanzieren und versuchen, ihren politischen Einfluss zu stärken. Es gibt aber immer noch einen militanten Arm, der vor gewalttätigen Aktionen nicht zurückschreckt. (...)