Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Diese Frage ist überhaupt nicht heikel, denn DIE LINKE als Partei und ganz besonders ich als Person haben sich immer für das Selbstbestimmungsrecht des Kurdischen Volkes und um so mehr für eine Garantie der Minderheiten- und Menschenrechte aller in der Region lebenden Ethnien und Religionsgemeinschaften eingesetzt. Viele unserer Bundestagsabgeordneten sind oftmals als WahlbeobachterInnen oder mit Menschenrechtsdelegationen in die überwiegend kurdisch besiedelten Gebiete der Region gereist, und die HDP ist die offizielle Schwesterpartei DER LINKEN. (...)

Sehr geehrter Herr P.,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich gehe davon aus, dass sich iIhre Frage generell auf die Rundfunkgebühren bezieht.

(...) vielen Dank für Ihren Hinweis vom 17. August, den ich an den Bundesgeschäftsführer unserer Partei, Herrn Matthias Höhn weitergeleitet habe. (...)

(...) Ich bekomme als Kommunalpolitiker wie 98% der Politiker gar keine Rente. (...)

(...) Dies wird wahrscheinlich nur durch einen gesetzlich verankerten Personalschlüssel zu erreichen sein, verbunden mit Qualitätsvorgaben. Unser Staat muss dazu beitragen, dass gemeinnützige und kommunale Trägerschaften von Kliniken und ambulanten Pflegediensten bestehen können, damit Menschlichkeit und die Pflegequalität erhalten bleiben. (...)